Allgemeine Geschäftsbedingungen

Dansk Træmel A/S / Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Anwendungsbereich.
Die vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Produktangebote von Dansk Træmel A/S, sofern nicht etwas anders zwischen den Parteien vereinbart wurde.

A/S wird im Folgenden Verkäufer und die andere Vertragspartei Käufer genannt.

2. Kataloge, Broschüren, Preislisten, kostenlose Beratung, usw.
Kostenlose Beratung durch den Verkäufer im Umgang mit dem Produkt in Verbindung mit Empfehlungen und Unterweisung, einschließlich dem, was auf der Materialbeschreibung der Produkte basiert, stellt lediglich eine Dienstleistung für den Käufer dar, für die der Verkäufer keine Verantwortung übernimmt.

Der Verkäufer übernimmt keine Verantwortung für jegliche Fehlinformationen in ausgehändigten schriftlichen Unterlagen, welche von Lieferanten des Verkäufers angefertigt wurden.

3. Vereinbarung.
Alle Verkäufe erfolgen auf Verlangen des Verkäufers auf Grundlage einer vom Käufer ordnungsgemäß unterzeichneten schriftlichen Auftragsbestätigung.

Vorbehalte oder Abweichungen von den Angaben in der Auftragsbestätigung oder den vorliegenden allgemeinen Bestimmungen gelten als widersprüchliche Einwilligung mit der Folge, dass der Verkäufer nicht an ein Angebot oder Formulierungen in der Auftragsbestätigung gebunden ist.

Sollte eine Auftragsbestätigung nicht vom Kunden unterzeichnet worden sein, so muss Einspruch innerhalb von 10 Arbeitstagen nach Auftragsbestätigung schriftlich beim Verkäufer erhoben werden. Andernfalls gilt die Auftragsbestätigung als Vertragsgrundlage, unabhängig davon, dass sie nicht unterzeichnet wurde.

Die Weiterleitung und Beantwortung der Auftragsbestätigung kann elektronisch erfolgen.

4. Musterprodukt.
Wenn die Parteien vereinbart haben, dass der Käufer vor der Auftragserteilung ein Musterprodukt erhalten soll und nachfolgend ein Kaufvertrag auf Grundlage eines solchen Musterproduktes abgeschlossen wird, so muss das gelieferte Produkt dem Musterprodukt entsprechen.

Sofern der Käufer nachweist, dass dies nicht der Fall ist, ist der Verkäufer berechtigt, eine neue Lieferung zu tätigen, jedoch übernimmt er keine Schadensersatzpflicht und der Käufer kann den Kauf nicht widerrufen.

Die Ersatzlieferung erfolgt unverzüglich.

5. Liefer- und Zahlungsbedingungen.
Die Kaufsumme einschließlich aller Aufwände und Kosten wird bei Lieferung an den Käufer in bar beglichen. Auf Verlangen des Verkäufers hat der Käufer vor Beginn der Produktion/ vor der Lieferung eine Zahlungssicherheit gemäß den vom Verkäufer festgelegten Bedingungen zu leisten. Ist in der schriftlichen Auftragsbestätigung noch kein Preis vereinbart worden, erfolgt der Verkauf zu dem am Tag der Lieferung gültigen Preis. Das impliziert, dass Erhöhungen der Abgaben und Preisänderungen von über 2% seitens des Lieferanten des Verkäufers, welche zwischenzeitlich auftreten, den Verkäufer dazu berechtigen, den Preis entsprechend zu erhöhen.

Ein Rabatt wird nicht auf die Mehrwertsteuer oder andere Abgaben und Versandkosten berechnet.

Zinsen bei Zahlungsverzug betragen 1.5% für jeden begonnenen Monat.

Bei Nicht-Zahlung nach einem festgelegten Zahlungsziel ist der Verkäufer dazu berechtigt, den Vertrag zu kündigen. In diesem Fall wird der Käufer für den Verlust, den der Verkäufer möglicherweise erleidet, verantwortlich gemacht, einschließlich des Verlustes im Zusammenhang mit einem Weiterverkauf.

6. Währungskurs-Vorbehalt.
Der Verkäufer ist dazu berechtigt, bei der Abrechnung des Käufers den Teil der Waren- und Transportkosten, den der Verkäufer in Fremdwährung zahlt, nach oben oder unten zu regulieren, auf Grundlage des Wechselkurses an dem Tag, an welchem der Verkäufer seine Zahlung in der Fremdwährung begleicht. Der Verkäufer ist dazu berechtigt, eine ähnliche Regelung in den Fällen zu beschließen, in denen der Preis auf einer detaillierten Bestimmung in Bezug auf eine andere Währung beruht. Der Verkäufer muss in der Auftragsbestätigung angeben, ob ein vereinbarter Währungsvorbehalt vorliegt.

7. Eigentumsvorbehalte.
Das Eigentumsrecht am Artikel bleibt beim Verkäufer oder bei der Person, welcher der Verkäufer seine Rechte übertragen hat, bis die Kaufsumme mit Zinsen, Kosten, usw. vollständig begleichen ist. Der Käufer ist verpflichtet, die Produkte angemessen gegen Diebstahl, Einbruch, Feuer, usw. zu sichern.

8. Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab Werk gemäß Incoterm 2000 oder neueren Versionen, sofern nicht anders in der Auftragsbestätigung vereinbart. Das Produktrisiko geht auf den Käufer über, wenn der Verkäufer das Produkt zur richtigen Zeit am Lieferort dem Käufer zur Verfügung stellt.

9. Lieferzeit, Verspätung.
Die vom Verkäufer angegebenen Lieferzeiten sind überschlägig, bis der endgültige Lieferzeitpunkt vom Verkäufer bestätigt wurde. Bei Verzug aufgrund von Umständen entsprechend der Bestimmung in Absatz 13, oder Umständen, die auf den Besteller zurückzuführen sind, ist die Haftung ausgeschlossen, die Lieferfrist verlängert sich demnach in dem von den Umständen als angemessen erachteten Umfang.

Der Verkäufer haftet nicht für indirekte Verluste, die durch eine Verzögerung verursacht werden, einschließlich Gewinnverlust, entgangenem Gewinn und anderen finanziellen Folgeschäden und direkten finanziellen Folgeschäden. Die Haftung des Verkäufers für andere Verluste kann in keinem Fall den Betrag überschreiten, der dem Preis des Produktes entspricht.

Wenn es sich bei den Produkten um speziell hergestellte Produkte handelt, das heißt Produkte, die gegenwärtig nicht Teil der Standard-Produktpalette des Verkäufers sind, kann der Käufer den Vertrag nicht aufgrund von Verzögerung kündigen, unabhängig von der Wesentlichkeit. Der Käufer kann in allen Fällen den Vertrag nur dann beenden, wenn dies ohne Verlust für den Verkäufer erfolgt.

10. Verantwortung für Fehler und Beschwerden.
Unmittelbar nach Erhalt des Produkts und vor der Ingebrauchnahme hat der Käufer das Produkt zu kontrollieren, um sicherzugehen, dass das Produkt fehlerfrei ist, also, dass das Produkt in der Verpackung nicht beschädigt ist, dass die vereinbarten Mengen geliefert wurden, usw.

Beschwerden bezüglich Fehler müssen dem Verkäufer schriftlich innerhalb von 10 Werktagen nach der Lieferung. Beschwerden können in elektronischer Form getätigt werden.

Kommt der Käufer dieser Bedingung nicht nach, verfällt das Recht auf Mängelbeseitigung. Der Käufer muss Nachweise für die Fehler sichern.

Vorbehaltlich der Wahl des Verkäufers werden Mängel durch Lieferung von Ersatzprodukten beseitigt. Sollten Ersatzprodukte geliefert werden, so ist der Käufer nicht berechtigt, andere Abhilfemaßnahmen bezüglich der Nichtübereinstimmung geltend zu machen, einschließlich der Kündigung des Vertrages, Anspruch auf Kaufpreisminderung und Schadensersatzforderungen.

Der Verkäufer haftet nicht für indirekte Verluste, einschließlich Betriebsverlusten und Gewinnverlusten und anderen finanziellen Folgeschäden und direkten finanziellen Folgeschäden, welche durch einklagbare Fehler verursacht werden. Die Aufwendungen des Käufers für Gehälter und Kosten in Verbindung mit dem Ersatz der Produkte gemäß einer berechtigten Beschwerde werden nicht gedeckt.

Die Haftung des Verkäufers für andere Verluste kann in keinem Fall den Betrag überschreiten, der dem Preis des Produktes entspricht.

11. Garantie.
Der Verkäufer garantiert, dass das Produkt mit den Angaben, Instruktionen und Richtlinien jeglicher Art übereinstimmt, die auf dem Produkt angegeben sind, einschließlich den Informationen und Eigenschaften, die in Katalogen, Broschüren, usw. bereitgestellt werden, sofern diese in der Auftragsbestätigung ausdrücklich angegeben sind.

12. Produkthaftung.
Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Personenschäden oder Produktschäden, abgesehen von den gesetzlichen Vorschriften, welchen der Verkäufer in Dänemark ausgesetzt ist und in diesem Fall nur in dem Umfang, der sich aus dem gesetzlichen Rahmen ergibt. Der Verkäufer haftet nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden, Betriebs- und Gewinnverluste oder dergleichen. Der Verkäufer ist nicht verantwortlich, wenn das Produkt entgegen der Produktbeschreibungen über die bestimmungsgemäße Anwendung des Produktes auf unvorhersehbare Weise gehandhabt oder angewendet wird.

Insofern dem Verkäufer die Haftung vom Käufer auferlegt werden sollte, gleichwohl Absatz 12 (1), im Zusammenhang mit der Nutzung durch den Käufer – oder im Falle eines Weiterverkaufs – der Handhabung oder Nutzung des Produktes durch eine dritten Partei, so ist der Käufer dazu verpflichtet, den Schaden für die Haftung des Verkäufers zu ersetzen, welcher in dem Fall dem Verkäufer auferlegt worden ist.

Die Haftung des Verkäufers für Schäden, welche durch ein fehlerhaftes Produkt verursacht wurden, beträgt maximal 1 Jahr. Die Haftung des Verkäufers für Verletzungen, welche durch ein fehlerhaftes Produkt verursacht wurden, können die Summe der Haftung in der Produkthaftungsversicherung des Verkäufers nicht überschreiten.

Der Käufer ist verpflichtet, sich von dem selben Gericht verklagen zu lassen, das Ansprüche gegen den Verkäufer im Hinblick auf den verkauften Gegenstand geltend macht. Die gegenseitige Beziehung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer wird immer gemäß der folgenden Bestimmung über die Rechtswahl und den Gerichtsstand geregelt, sofern die Parteien nicht zu einer Einigung kommen.

13. Haftungsausschluss.
Der Verkäufer kann nicht für Verluste verantwortlich gemacht werden, die auf Umstände zurückzuführen sind, über welche der Verkäufer keine Kontrolle hat und deren Eintritt der Lieferant nicht hätte in Betracht ziehen können, einschließlich – aber beschränkt auf – Ausfall der IT-Verbindung, Arbeitskonflikte und Verspätung des Unterlieferanten oder Insolvenz oder Zahlungseinstellung. Gleiches gilt für jegliche Umstände, welche die Parteien nicht kontrollieren können, so wie Feuer, Krieg, Mobilisierung, Beschlagnahme, Währungsbeschränkungen, Unruhen, Treibstoffbeschränkungen und fehlende Transportmittel sowie allgemeiner Gütermangel, Streik oder andere industrielle Unterbrechungen (höhere Gewalt).

14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand.
Jede Streitigkeit zwischen den Parteien wird nach dänischen Recht und in Dänemark geregelt.

Streitigkeiten, die sich aus der Vereinbarung oder der vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen ergeben, können nach Wahl des Verkäufers gerichtlich angeordnet werden. Andernfalls wird die Streitigkeit endgültig durch Schiedsverfahren gemäß den Schiedsregeln nach dänischem Recht beigelegt. Das Schiedsverfahren findet in Esbjerg statt, wo auch der Ort der Gerichtsverhandlung eines Falles ist.

15. Mai 2013